BastA!

 

Politik braucht Kultur

Wolfram Berger: Valentin - solo, Donnerstag, 30. April 2015, im H95 Raum für Kultur, Horburgstrasse 95, Basel

Apéro ab 19.00 Uhr. Vorstellungsbeginn 20.00 Uhr.

Eintritt: Fr. 100.- (Benefiz), wenig Verdienende Fr. 50.- (inkl. Apéro)

Der Reinerlös kommt BastA! zugute.

Der österreichische Schauspieler und geniale Karl Valentin-Interpret Wolfram Berger zeigt, wie man Meisterwerke einer Ikone am Leben erhält, ohne plump zu imitieren. Auf hinreissende Art lässt er den 1948 verstorbenen Münchner Volkskomiker Karl Valentin aufleben, zeigt ihn als Philosophen, Satiriker und Vertreter des absurden Theaters, aber auch als tragische Figur.

> Flyer

 


 

BastA! wird gegen die Halbierung der Beihilfen das Referendum ergreifen

Die im Rahmen des Sparpakets von der Regierung angekündigte Halbierung der kantonalen Beihilfen für Personen, die Ergänzungsleistungen beziehen oder knapp nicht bezugsberechtigt sind, ist für BastA! absolut inakzeptabel. Die Beihilfen betragen für Alleinstehende lediglich 84 Franken pro Monat, für Ehepaare und eingetragene Partnerschaften 125 Franken. Für Menschen, die am Rande des Existenzminimums leben, ist das viel Geld, ermöglicht dieser monatliche Zustupf doch bis zu einem gewissen Grade die Teilhabe am öffentlichen Leben. Hier zu sparen ist einfach nur schäbig und einer reichen Stadt wie Basel unwürdig.

> Medienmitteilung vom 12.03.2015

 


 

Budgetrückweisung hat schwerwiegende Folgen

Die Fraktion Grünes Bündnis erachtet die Rückweisung des Budgets 2015 durch die bürgerliche Mehrheit des Grossen Rates als  verantwortungslos. 31 Millionen budgetiertes Defizit sind nun wahrlich kein Betrag, bei dem die Alarmglocken läuten müssten. Wie wir vorausgesagt haben, zeitigt die Rückweisung des Budgets bereits erste Folgen. Mit Brief vom 19. Dezember 2014 teilte die Abteilung Gesundheitsförderung und Prävention des Gesundheitsdepartements mit, dass das Café Bâlance im Januar 2015 nicht stattfinden könne, da der Grosse Rat das Budget 2015 an den Regierungsrat zurück gewiesen habe und deshalb die öffentliche Verwaltung auf sogenannte „unerlässliche Ausgaben“ eingeschränkt werden müsse. Dabei ist laut Bericht in der Dezembernummer des Personalmagazins „BS intern“ „das Basler Café Bâlance ein Erfolgsmodell mit Pioniercharakter und hat sich bereits zum Schwerpunktprojekt in der Basler Alterspolitik Basel 55+ entwickelt.“

> Medienmitteilung vom 17. Dezember 2015

> Interpellation von Heidi Mück

 


 

Fair-Food Initiative: Jetzt unterschreiben!

Die Fair-Food Initiative verlangt, was für alle selbstverständlich ist: Lebensmittel aus einer naturnahen, umwelt- und tierfreundlichen Landwirtschaft mit fairen Arbeitsbedingungen. Um dies sicherzustellen, braucht der globale Handel mit Nahrungsmitteln klare ökologische und soziale Leitplanken. Andernfalls erodieren bisher erreichte Umwelt- und Lebensmittelstandards durch das Öko- und
Sozialdumping, welches von einer global agierenden Agroindustrie ausgeht.

> Unterschriftenbogen

> Argumentarium

 


 

Isaac Reber lässt Sibel Arslan fallen - die Basler Zeitung triumphiert!

Der heute bekannt gewordene Entscheid der Baselbieter Sicherheitsdirektion, Sibel Arslans Anstellung als Leiterin Straf- und Massnahmenvollzug rückgängig zu machen, wirft Fragen auf. Entscheidet neuerdings die Basler Zeitung, wen kantonale Verwaltungen anstellen dürfen und wen nicht? Lassen sich Regierungsräte von schmutzigen Medienkampagnen, die mit seriösem Journalismus nichts zu tun haben, erpressen?

> Medienmitteilung vom 08.12.14

 


 

Stellenabbau bei Syngenta zeugt von Zynismus

BastA! ist über den massiven Stellenabbau bei Syngenta empört. Allein in Basel sollen 500 Menschen entlassen werden. Sie verlieren ihre Stelle, weil der unersättliche Agrochemiekonzern seine Gewinnmarge "optimieren" will. Das entspricht zwar der kapitalistischen Logik, ist aber nichtsdestotrotz blanker Zynismus.

> Medienmitteilung vom 26.11.14

 


 

Teilerfolg im Kampf gegen die Wohnungsnot

In der Sitzung vom 19. November 2014 hat der Grosse Rat drei Anzüge zum Thema Wohnungsnot überwiesen, die von BastA!-Grossrätinnen eingereicht worden sind. BastA! interpretiert die Überweisung der drei Vorstösse als Teilerfolg im Kampf gegen die Wohnungsnot. Der Grosse Rat hat offensichtlich die Dringlichkeit von Sofortmassnahmen erkannt. Der Ball liegt jetzt bei der Regierung. Die kann sich theoretisch zwei Jahre Zeit lassen, um dem Grossen Rat zu berichten. Wir erwarten aber von der Regierung, dass sie die Überweisung der drei Anzüge als Aufforderung versteht, nun rasch und unbürokratisch zu handeln. Denn die Wohnungsnot ist jetzt akut und nicht erst in zwei Jahren.

> Medienmitteilung vom 19.11.14

 

Neuauflage der Stadtrandüberbauung ist keine Option

Die Stadtrandüberbauung Ost wurde abgelehnt, weil sie raumplanerisch fragwürdig war und zu einer Erweiterung des Baugebiets auf Kosten der knappen Grünflächen geführt hätte, anstatt das Potential innerhalb der Stadt zu nutzen. Dass die Regierung nun mit einem neuen Projekt vorprescht, zeugt nicht nur von schlechtem Stil, sondern zeigt auch, dass sie nicht verstanden hat, worum es geht. Dass die Pläne zuerst an einem Treffen mit möglichen Investoren kommuniziert wurden, macht erneut deutlich, für wen die Regierung hauptsächlich plant.

> Medienmitteilung vom 20.11.14

 


 

Wir sind alle Kurdinnen und Kurden!

Vom 28. Sepfember bis 03. Oktober 2014 bereiste eine Delegations des Vereins Städtepartnerschaft Basel-Van die kurdischen Gebiete in der Türkei. Die Reise war überschattet von der dramatischen Entwicklung in Rojava (so nennen die KurdInnen das kurdische Gebiet im Norden Syriens). Täglich erreichten uns neue Schreckensnachrichten aus dem Kriegsgebiet rund um die Stadt Kobanê. Was dort passiert, geht uns alle ganz direkt etwas an. Wir sind alle Kurdinnen und Kurden.

Wir haben auf unserer Reise aber auch viel Schönes und Ermutigendes erlebt, mit wunderbaren Menschen gesprochen, gelacht, gut gegessen, haben mitbekommen, was kurdische Politikerinnen und Politiker mit Mut und Beharrungsvermögen unter widrigsten Umständen alles erreicht haben. Wir können von den Kurdinnen und Kurden nur lernen.

> Delegationsbericht

 


 

Wohnungsnot in Basel: BastA! fordert Massnahmen

Die Situation auf dem Basler Wohnungsmarkt ist prekär. Doch die Regierung glaubt offenbar immer noch daran, dass der Markt es schon richten wird. BastA! setzt sich dafür ein, dass Menschen aller Einkommensschichten in Basel eine ihren Bedürfnissen entsprechende Wohnung finden. Wir verlangen, dass der Kanton seine soziale Verantwortung wahrnimmt und haben deshalb 6 Vorstösse erarbeitet, die wir demnächst einreichen werden.

> Medienmitteilung vom 08.09.14

> Sechs parlamentarische Vorstösse

> Medienmitteilung vom 14.08.14

 


 

Wagenplatz: BastA! verurteilt Räumung

BastA! verurteilt die Räumung von "Uferlos" und "Hafenscharte". Damit werden kulturelle Angebote zerstört, welche mit viel Engagement aufgebaut  und von vielen Menschen aus den umliegenden Quartieren und ganz Basel intensiv genutzt wurden. Die Petition von SymatisantInnen fand innert 3 Tagen über 3‘000 Unterstützende.

 

> Medienmitteilung vom 03.06.14

 


 

Stellenabbau bei Novartis ist nicht akzeptabel

Statt – wie beim sogenannten „Hafendeal“ versprochen – neue Stellen in der Region zu schaffen, baut Novartis in Basel erneut 500 Stellen ab. Dies, nachdem der Konzern bereits im Jahre 2011 angekündigt hatte, 760 Stellen in Basel zu streichen. Der neuerliche Stellenabbau steht in krassem Gegensatz zu den Versprechen, die der Konzern im Zusammenhang mit dem Novartis Campus gemacht hat. Von 7’000 bis 8'000 neuen Stellen allein in Basel war damals die Rede. BastA! fordert die Regierung auf, bei Novartis vorstellig zu werden und den Weltkonzern an seine damaligen Versprechen zu erinnern. Der angekündigte Stellenabbau ist aus unserer Sicht nicht akzeptabel.

> Medienmitteilung vom 21. Januar 2013

 


 

BVB-Skandal: Am Anfang stand die Auslagerung.

BastA! ist über das nun bekannt gewordene skandalöse Verhalten einiger Exponenten der BVB-Führung nicht sonderlich erstaunt. Seit einiger Zeit schon stellen wir fest, dass sich in den ausgelagerten Betrieben des Kantons eine Führungskultur breit macht, die bedenklich stimmt. Die Betriebsleitungen meinen offenbar, sie könnten schalten und walten, wie es ihnen beliebt, und seien niemandem mehr Rechenschaft schuldig. Neben den BVB betrifft dies vor allem die Kantonalbank, aber auch die öffentlichen Spitäler und die IWB. Das selbstherrliche Gebaren der BVB-Leitung hat uns in unserer Ansicht bestätigt, dass die Auslagerung der BVB damals ein Fehler war. BastA! hat  die Auslagerung bekämpft, ist aber in der Volksabstimmung unterlegen.

> Medienmitteilung vom 16. Dezember 2013

 


 

Markus Lehmann muss als Bankrat zurücktreten!

Markus Lehmann hat zusätzlich zu seinem ordentlichen Einkommen als Bankrat bei der Kantonalbank und der Bank Coop
(rund Fr. 80'000.-) Provisionen für an seine eigene Firma vermmittelte Versicherungen in der Höhe von Fr. 60'000.- bezogen. Dies im Wissen darum, dass der Kanton eine eigene Versicherungsanstalt besitzt, die Rimas AG, an deren Gründung Lehmann 1995 beteiligt war. Für BastA! ist klar: Das geht zu weit. Es geht nicht an, das Amt als Bankrat für persönliche Bereicherung zu missbrauchen. Markus Lehmann muss zurücktreten!

> Medienmitteilung vom 09. Dezember 2013

 


 

Unglaublich: Guy Morin singt eine Lobeshymne auf Syngenta!

Wie der gestrigen Online-Ausgabe der TagesWoche zu entnehmen ist, wird Basel sich an der Expo in Mailand beteiligen. Im Zentrum dieser Ausstellung sollen Welternährung, Gesundheit und Nachhaltigkeit stehen. Vor diesem Hintergrund ist es äusserst befremdend, dass Basel ausgerechnet den Agro-Konzern Syngenta als Hauptsponsor präsentiert. Noch befremdlicher ist, dass der grüne Regierungspräsident Guy Morin den Konzern in den höchsten Tönen lobt. Denn Syngenta ist alles andere als ein Wohltäter der Menschheit.

> Medienmitteilung vom 19. September 2013

 


 

Die Kantonalbank soll sich auf ihr Kerngeschäft konzentrieren!

BastA! lehnt wesentliche Neuerungen, die der Gesetzesentwurf zur Basler Kantonalbank vorsieht, ab. So sind wir nicht damit einverstanden, dass die Rolle des Eigners vollumfänglich an die Regierung übergehen soll, die dann auch den Bankrat wählt. Die Kantonalbank gehört der Basler Bevölkerung, und die Bevölkerung wird durch den Grossen Rat vertreten. Auch sind wir entschieden der Ansicht, dass die Basler Kantonalbank sich auf ihr Kerngeschäft konzentrieren soll. Wir verstehen die Kantonalbank als Dienstleistungsbetrieb für die hiesige Bevölkerung und in der Region tätige KMU. Das unterscheidet sie von andern, rein kommerziell ausgerichteten Banken. Aus dem Gesagten ergibt sich auch eine geographische Beschränkung. Wir erachten eine Ausweitung des Tätigkeitsfeldes über die Wirtschaftsregion Nordwestschweiz und das angrenzende Ausland hinaus als nicht zweckdienlich.

> Ausführliche Stellungnahme

 


 

BastA! lehnt die Fusion und Verselbständigung der öffentlichen Zahnkliniken ab

BastA! lehnt sowohl die Fusion der öffentlichen Zahnkliniken wie die rechtliche Verselbständigung des Universitären Zentrums für Zahnmedizin entschieden ab. Sowohl aus der Sicht der Patientinnen und Patienten wie aus der Sicht des betroffenen Personals bringen beide Vorhaben nur Nachteile gegenüber dem Ist-Zustand. Der Life Science Standort Basel soll auf Kosten sozialer Errungenschaften gestärkt werden. Das ist Sozialabbau und nicht akzeptierbar.

> Ausführliche Stellungnahme

 


 

Apruptes Ende eines zukunftsweisenden Projekts

Nur gut vier Wochen hat die Besetzung des Schiessplatzes Allschwilerweiher gedauert. Heute hat die Polizei auf Antrag von Immobilien Basel das Gelände geräumt. Damit wurde ein zukunftsweisendes Projekt unterbunden, bevor es sich richtig entfalten konnte.  BastA! ist von dieser Entwicklung zutiefst enttäuscht, zumal eine rot-grüne Regierung dafür verantwortlich zeichnet.

 

> Medienmitteilung vom 14.05.2013

 

 

 

 

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Basel braucht eine linke, oppositionelle Gruppierung.